Zwischen den Zeiten

Nicht Fisch und nicht Fleisch – so in etwa ist derzeit die politische Situation im Bund und in Niedersachsen. Nach den Wahlen zum Bundestag und zum Landtag gibt es zwar noch Regierungen, aber die sind auf Abruf, denn gleichzeitig wird an neuen Koalitionen gearbeitet. Das ergibt eine sonderbare Zwischenphase, in der viele innerhalb und außerhalb der Politik nicht wissen, woran sie denn nun sind. Einen Tipp kann man allerdings schon wagen: In Niedersachsen wird es schneller Klarheit geben als im Bund.

Das ist nicht schwer, werden jetzt manche von Euch denken, und an die Dauerschleife aus Berlin denken, die sich Jamaika-Sondierung nennt. Täglich grüßt das Murmeltier: Mehr oder weniger dieselben Verhandlungsgruppen treffen sich, winken vom Balkon und lassen Stunden später Nichtssagendes von ihren Generalsekretären verkünden. Dabei befinden sie sich noch nicht einmal im Stadium von Verhandlungen! Für diese Woche sind Entscheidungen angekündigt – das glaube ich erst, wenn sie tatsächlich gefallen sind.

In Hannover geht das derzeit deutlich zügiger. SPD und CDU befinden sich in intensiven Verhandlungen und in dieser Woche wird das mehr oder weniger non-stop der Fall sein. Wir haben uns selbst unter Zeitdruck gesetzt, was für den Fortgang von Gesprächen nicht schlecht ist: Am Wochenende sollen die Parteien entscheiden und in der dann folgenden Woche die neue Landesregierung gebildet werden.

Das ist ein sportliches, aber erreichbares Ziel. Alle Beteiligten sind sachlich und ergebnisorientiert unterwegs. In den Fachgruppen ist intensiv vorgearbeitet worden, die Verhandlungskommissionen haben jetzt entscheidungsreife Vorlagen. Aber natürlich ist keineswegs alles geklärt, jetzt geht es ans Eingemachte. Ob es eine Eingung in allen Fragen geben und der Fahrplan eingehalten werden kann, werden die nächsten Tagen zeigen. Es bleibt also spannend.

Bei alledem gibt es auch noch einen Aspekt, der für viele Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen dürfte: Wenn erst einmal gewählt ist, dürfen die Wählerinnen und Wähler erwarten, dass die Parteien aus diesem Ergebnis zügig eine Regierung formen. In Niedersachsen jedenfalls sind wir uns dieser Erwartung bewusst.

Ich wünsche Euch eine gute Woche, in der nächsten Woche wissen wir mit Sicherheit mehr!